Die Freiwillige Feuerwehr Oelsnitz kämpft um neue Mitglieder. Finanzielle Anreize sollen helfen. Doch der Beschluss einer neuen Satzung kippte. Warum?

Von Ronny Hager

erschienen am 19.11.2016

Oelsnitz. Die Freiwillige Feuerwehr Oelsnitz braucht neue Mitglieder, um ihre Einsatzbereitschaft zu gewährleisten - und helfen soll dabei an ganzes Bündel an Maßnahmen. Dies wurde im Nachgang eines Vortrags vor den Stadträten im März 2015 vereinbart, schließt Werbung im Stadtanzeiger und den Kauf neuer Verwaltungssoftware durch die Stadt ein. Ein zentraler Punkt hat nun aber zu Diskussionen geführt: Die Feuerwehrfördersatzung, die unter anderem finanzielle Anreize für das Ehrenamt geben sollte, wurde im Stadtrat von der Tagesordnung gekippt. "Es gibt genügend Punkte, die nicht so dargestellt sind, wie von der Freiwilligen Feuerwehr vorgeschlagen. Die Leiter der Stadt müssen mit der Wehr zusammenkommen", sagte DSU-Stadtrat Klaus Dietzsch, selbst Feuerwehrmann.

Nunmehr gibt es zwischen Wehr und Stadt einen Konsens, sodass die Satzung in einer von beiden Seiten akzeptierten Form am 30. November im Verwaltungs- und Finanzausschuss zur Sprache kommt, erklärte Stadtwehrleiter Jens Jacob gestern auf Anfrage. Die Wehr verstehe die Argumente und die finanzielle Lage der Stadt, sagte er. Aber es sei auch Anliegen der Wehr, Räte und Verwaltung beim Thema kommunale Pflichtaufgabe Feuerwehr und Einsatz im Ehrenamt mit in die Pflicht zu nehmen - Fraktionen konnten Vorschläge machen. Gesprochen wird unter anderem über Erhöhungen der Einsatzpauschale, aber auch die Möglichkeit, für aktive Feuerwehrleute, die Kosten die Betreuung ihrer Kinder in städtischen Tageseinrichtungen zu senken. Letzterer Punkt war wegen der Finanzlage der Stadt im Verwaltungs- und Finanzausschuss gekippt worden, steht aber laut Jacob in "abgeschwächter Form" wieder zur Debatte.

Die Satzung war auf Antrag von Christoph Apitz (DSU-Fraktion) mehrheitlich von der Tagesordnung des Stadtrates genommen worden - nachdem Feuerwehrvertreter auf die Fraktion zugekommen waren. Laut Darstellung von Apitz sei das letzte Gespräch mit Feuerwehrvertretern dazu am 16. Januar dieses Jahres erfolgt, Änderungen dringend nötig. Apitz brachte eine Sondersitzung des Verwaltungsausschusses noch dieses Jahr ins Gespräch. Zur Satzung habe es mehrere Runden mit der Feuerwehr gegeben, entgegnete Hauptamtsleiter Kai Peter. "Maximalforderungen" seien aus haushaltstechnischen Gründen und Erfahrungen der Stadt gekürzt worden. Dass die letzte Fassung der Satzung der Feuerwehr nicht vorlag, räumte Peter ein. Gegen die erneute Behandlung im Ausschuss habe er nichts. "Wir sollten nicht gegen die Feuerwehr arbeiten", meinte er. Kritik übte Klaus Knüpfer (CDU): "Das sind Dinge, nicht passieren dürfen. Das muss vorher ausdiskutiert werden und dann in die Gremien."

 

Quelle: http://www.freiepresse.de/LOKALES/VOGTLAND/OBERES-VOGTLAND/Kita-Rabatt-fuer-Feuerwehrleute-artikel9687029.php (Samstag, 19. November 2016)